20.01.2016

Von: Monika Obieray

Klausur der grünen Kreistagsfraktion am 15.01.2016 – Wahlprogramm zu zwei Drittel umgesetzt – hohe Motivation für 2016

 

Am Freitag, 15.1.16, ging die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Kupferkanne in Luschendorf in Klausur, um die Bilanz der grünen Arbeit im Kreistag von Beginn der Wahlperiode 2013 bis heute zu ziehen und sich auf das Jahr 2016 vorzubereiten. Teilnehmer waren die gesamte Kreistagsfraktion und grüne Mitglieder aus den Ortsverbänden, die sich in die Diskussion einbringen wollten (grüne Sitzungen sind immer mitgliederoffen).

Den Auftakt bildete der Austausch mit MdL Marlies Fritzen, die zum neuen Landesnaturschutzgesetz referierte. Hauptziel des neuen Gesetzes ist es, die wertvollen Naturflächen in Schleswig-Holstein zu sichern und so zu vernetzen, dass ein Biotopverbund entsteht, denn nur dann können Artenschwund und Verarmung der natürlichen Vielfalt der Natur aufgehalten werden. Dafür soll der Anteil an geschützten Flächen von jetzt 13 Prozent auf 15 Prozent der Landesfläche erweitert werden.

Marlies Fritzen: „Altes Dauergrünland und Naturwald, der nicht bewirtschaftet wird, bergen Schätze der Tier- und Pflanzenwelt, die es sonst nicht mehr gibt. Zu kleine Flächen reichen nicht zur Arterhaltung, deshalb brauchen wir dringend die Vernetzung im ganzen Land. 15 Prozent statt 13 Prozent klingt nicht wirklich viel, wäre aber für die Natur ein großer Fortschritt.“

Die grüne Fraktion unterstützt diese Position für den Kreis Ostholstein durch das von ihr angeschobene Projekt „Ausgleichsmanagement mit Wirkungskontrolle“. Das Projekt ist bereits im Kreistag beschlossen, das Kataster der in Ostholstein geschützten Flächen ist fertig und soll im Umweltausschuss am 15. Februar erstmals vorgestellt werden. Die grüne Fraktion drängt darauf, dass die nächsten Schritte jetzt schnell umgesetzt werden:

1. Das bereits ausgewählte Büro soll das Konzept erstellen, mit welchem in Ostholstein eine Biotopvernetzung erreicht werden kann.
2. Die Stelle der Ausgleichsmanagerin/des Ausgleichsmanagers muss umgehend besetzt werden. Diese Fachkraft wird das Konzept umsetzen und die Wirkungskontrolle durchführen.

Für die Grünen hat die Wirkungskontrolle einen extrem hohen Stellenwert, denn bisher weiß niemand, ob die bestehenden und zukünftigen Ausgleichsflächen wirklich zuverlässig so gestaltet werden, dass die Schutzziele erreicht werden. Jens Johannsen, Vorsitzender des Ausschusses für Natur, Umwelt, Bau und Verkehr: „Wir brauchen eine kommunikative Fachkraft, die mit den Flächeneigentümern gut klarkommt, denn Naturschutz gelingt nur mit gutem Willen auf allen Seiten.“

Klimaschutzkonzept für den Kreis, Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehr und Breitbandversorgung sind weitere Kernprojekte für die Grünen. Die Umsetzung sehen wir immerhin bei „gelb“; bis „grün“ ist noch viel Arbeit zu tun.

Noch nicht zufrieden sind die Grünen bei dem Wahlprogrammteil Erhaltung der Attraktivität des ländlichen Raumes. Die Schließung der Geburtenstation in Oldenburg ist noch nicht durch ein gutes Vernetzungs- und Rettungskonzept aufgefangen worden. Das macht uns Sorgen, weil junge Familien im Nordkreis eine sichere medizinische Versorgung brauchen. Auch für die dezentrale Integration von Flüchtlingsfamilien brauchen wir eine gute Infrastruktur, damit die Integration gelingt.

Monika Obieray: „Wir sind sehr zufrieden damit, dass wir zwei Drittel unseres Programms auf den Weg bringen konnten. Die Fraktion geht hoch motiviert in das neue Jahr.“

 

 

Kategorien:Umwelt & Verkehr
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