Wirtschaft und Finanzen

09.12.2014

Von: Monika Obieray

Finanzausgleichsgesetz (FAG)

Zum 1. Januar 2015 tritt ein von der Landesregierung beschlossenes Finanzausgleichsgesetz in Kraft. Dagegen können einzelne oder mehrere Kreise klagen, wenn Sie Ihre Rechte verletzt sehen. Die Fraktionsvorsitzende Monika Obieray erläutert die Sicht der grünen Kreistagsfraktion Ostholstein.

Mehr»

09.12.2014

Von: Monika Obieray

Haushalt 2015

Im Kreis-Haushalt für 2015 zeichnet sich ein deutliches Defizit ab, und das trotz positiver Konjunkturdaten. In ihrer Rede vor dem Kreistag benennt Monika Obieray grüne Kritikpunkte, signalisiert aber grundsätzlich die Zustimmung der Fraktion zum Haushalt.

Mehr»

11.02.2014

Von: Monika Obieray

Kommunaler Finanzausgleich

Mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz plant das Land ab 2015 eine gewaltige Mittelverschiebung zugunsten der großen Städte und zu Lasten der ländlichen Kreise. Dabei geht es aus Grüner Sicht um mehr als nur eine den Aufgaben angemessene Mittelverteilung.

Mehr»

24.09.2013

Von: Monika Obieray

Kommunaler Finanzausgleich

Der Kreis Ostholstein soll zukünftig 6,5 Millionen Euro weniger vom Land bekommen. Die Grünen sehen damit die Handlungsfähigkeit des Kreises gefährdet und fordern alle Fraktionen zu einer gemeinsamen Resolution auf.

Mehr»

19.03.2013

Von: Monika Obieray

Jagdsteuer-Satzung

Die Verwaltung hat den Anlass, dass die Jagdsteuer-Satzung ausgelaufen ist und neu erlassen werden muss, dazu genutzt, den Passus über die Befreiung der Landesforsten von der Jagdsteuer zu streichen. Die Grünen können diese Belastung der Staatskasse zugunsten der Jägerschaft nicht nachvollziehen, Monika Obieray erklärt dazu:

Mehr»

URL:https://gruene-fraktion-oh.de/themen/wirtschaft-finanzen/browse/1/